Auf zwei Druckseiten der Tageszeitung "junge welt" ist am 31. August 2010 unter der Überschrift "Anders als die anderen" ein ausführlicher Beitrag des Vorsitzenden der LINKEN im Niedersächsischen Landtag, Dr. Manfred Sohn, erschienen. Sohn befasst sich darin mit der Bedeutung der Betriebs-, Kommunal- und Landespolitik für die programmatischen Debatten inner- und außerhalb der Partei DIE LINKE. Wir dokumentieren den Text.

Die Wende beginnt unten

von Dr. Manfred Sohn

Der erste Entwurf eines neues Parteiprogramms für die Partei DIE LINKE hat einen Ausgangs- und einen Zielpunkt, die zusammen eine Klammer um alle Teile der nach wie vor zersplitterten Linken in Deutschland bilden sollten: Als Ausgangspunkt aller unserer Bestrebungen definiert er, dass die jetzt und hier Handelnden in der „schwersten kapitalistischen Wirtschaftskrise seit 1929“ leben. Zur Überwindung dieser tiefen Krise markiert er nach der Nennung konkreter Zielpunkte gleich im ersten Absatz zu ihrer Erreichung das grundlegende Ziel der Systemüberwindung: „Um das zu erreichen, brauchen wir ein anderes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem: den demokratischen Sozialismus“. WEITER

DIE LINKE im Landtag hat heute den amtierenden schwulen Lüneburger Heidekönig Steve I. empfangen. Die Abgeordneten ließen sich von ihm über die Arbeit von „hin und wech - Schwule lieben in Niedersachsen“ informieren und tauschten sich mit ihm über die noch immer ausstehende rechtliche Gleichbehandlung von Schwulen und Lesben aus. In seiner einjährigen Amtszeit wird der Heidekönig auf verschiedenen Veranstaltungen wie dem Christopher Street Day für Akzeptanz und Miteinander werben.

Außerdem will Steve I. HIV-Präventionsarbeit an niedersächsischen Schulen leisten. „Ich möchte Schüler und Schülerinnen von der 7. bis zur 10. Klasse über HIV und Aids aufklären. Dazu gehört auch, ihnen zu erklären, dass es HIV nicht nur in unserer Szene gibt, sondern es auch Heterosexuelle treffen kann", sagte Steve I. Die Vorsitzende der Linksfraktion, Kreszentia Flauger, lobte das Engagement des Heidekönigs: „Ich finde es mutig, wie er sich in der Öffentlichkeit gegen Vorurteile gegen Schwule stellt.“ Die Anti-Diskriminierungsarbeit im ländlichen Raum, aber auch in den Städten sei leider immer noch eine große Herausforderung. „Die Landesregierung ist hier gefordert: Es wird Zeit, dass einem niederländischen Beispiel gefolgt wird und in Schulbüchern auch gleichgeschlechtliche Paare und Lebensgemeinschaften vorkommen“, so Flauger.

Die Linksfraktion setzt sich für die Gleichstellung von Homosexuellen ein. In der Vergangenheit spendete der Förderverein der Fraktion, der Minna-Faßhauer-Verein, Geld für die Organisation der Kinofilmreihe „Gay Movietime“, ein kulturpolitisches Angebot für Schwule in Lüneburg. In den Minna-Faßhauer-Verein fließen monatlich die Diätenerhöhungen der Abgeordneten.

Zum Hintergrund: Steve I. ist der mittlerweile elfte schwule Lüneburger Heidekönig. Mit der Präsenz des Heidekönigs soll das Selbstbewusstsein schwuler Männer auf dem Land gestärkt und die Präventionsarbeit unterstützt werden. hin und wech - Schwule lieben in Niedersachsen ist eine Kampagne der Niedersächsischen Aidshilfe.

von Michael Fleischmann (freier Journalist)

Die 1. Panzerdivision der Bundeswehr, die am Krieg in Afghanistan maßgeblich beteiligt ist, hat ihr 37. Sommerbiwak am Samstagabend in Hannover gefeiert. Das Soldatenfest mit rund 5.500 geladenen Gästen aus Landes- und Stadtpolitik sowie der Wirtschaft wurde jedoch von zahlreichen Protesten begleitet.

Die Bundeswehr bezeichnet ihr jährliches Sommerbiwak als „schönstes Gartenfest Europas“. Das Friedensbüro Hannover, DIE LINKE und andere linke Parteien und Gruppen riefen stattdessen zum Protest auf. Die Kritik der knapp 500 Demonstranten, die dem Aufruf folgten, richtete sich nicht nur gegen den Krieg in Afghanistan, sondern auch gegen die Patenschaft der niedersächsischen Landeshauptstadt mit der 1. Panzerdivision. Die wird nächstes Jahr knapp 10.000 Soldaten in Kriegseinsätze schicken und die Leitdivision der Bundeswehr in Afghanistan sein. Fünf verschiedene Demonstrationszüge, so viele wie noch nie, hatten die Kriegsgegner im Vorfeld angemeldet. MEHR